Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unzureichender Nachweis kann nicht ersetzt werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unzureichender Nachweis kann nicht ersetzt werden! (VPR 2015, 206)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Unzureichender Nachweis kann nicht ersetzt werden! (IBR 2015, 565)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• OLG Düsseldorf, 12.09.2012 - Verg 108/11

  Zulässigkeit der Beschränkung vorzulegender Referenzen auf drei bei der Vergabe …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Bei inhaltlich unzureichenden Angeboten bleibt nur ein Ausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A. Nach Auffassung in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, vom 9.5.2011, Verg 41/11 und vom 17.12.2012, Verg 47/12 und vom 12.9.2012, Verg 108/11; OLG München, 15.3.2012, Verg 2/12; OLG Dresden, 21.2.2012, Verg 1/12; OLG Celle, 24.4.2014, 13 Verg 2/14) sind Nachweise und Erklärungen nur dann nicht "nicht vorgelegt", wenn sie gar nicht eingereicht worden sind oder wenn sie rein formale Mängel aufweisen.

  Ein Nachweis "fehlt" nur dann, wenn er entweder nicht vorgelegt worden ist oder formale Mängel aufweist (OLG Düsseldorf, 12.09.2012, VII-Verg108/11, Verg 108/11 zu § 19 EG Abs. 2 VOL/A 2009).

  Dafür, dass der Vergabestelle nicht zugemutet werden kann, eine materiell-rechtliche Prüfung aller einem Angebot beigefügten Nachweise vorzunehmen, spricht auch die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf, 12.9.2012, Verg 108/11 "(...) Ein Nachweis fehlt, wenn er entweder nicht vorgelegt worden ist oder formale Mängel aufweist.

• OLG Düsseldorf, 28.07.2005 - Verg 45/05

  Änderung der Verdingungsunterlagen: Ausschluss zwingend!

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  In diese Richtung geht auch die nachfolgende Rechtsprechung: OLG Düsseldorf, 28.07.2005 - Verg 45/05 :.
• OLG München, 29.03.2007 - Verg 2/07

  Vorlage einer Entgeltgenehmigung

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Dazu urteilte das OLG München, 29.03.2007 - Verg 2/07:.

 
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Dem ebenfalls erforderlichen Vortrag eines drohenden Schadens ist in der Regel genügt, wenn dieser ebenfalls schlüssig vorgetragen wird (BGH vom 18.5.2004, Az: X ZB 7/04).
• BGH, 01.08.2006 - X ZR 115/04

  Verbindlichkeit der Vorgaben der Ausschreibungsunterlagen im …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Denn in diesen Fällen liegen der Vergabestelle für den Wertungsvorgang keine vergleichbaren Angebote vor, so dass die Chancengleichheit aller Bieter nicht mehr sichergestellt und gewährleistet ist (vgl. dazu u.a. BGH, Beschluss vom 1.8.2006, X ZR 115/04; OLG Frankfurt, 26.5.2009, 11 Verg 2/09; OLG Karlsruhe, 10.6.2011, 15 Verg 7/11.
• OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Bei inhaltlich unzureichenden Angeboten bleibt nur ein Ausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A. Nach Auffassung in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, vom 9.5.2011, Verg 41/11 und vom 17.12.2012, Verg 47/12 und vom 12.9.2012, Verg 108/11; OLG München, 15.3.2012, Verg 2/12; OLG Dresden, 21.2.2012, Verg 1/12; OLG Celle, 24.4.2014, 13 Verg 2/14) sind Nachweise und Erklärungen nur dann nicht "nicht vorgelegt", wenn sie gar nicht eingereicht worden sind oder wenn sie rein formale Mängel aufweisen.
• OLG Celle, 24.04.2014 - 13 Verg 2/14

  Verschärfung von in der Vergabebekanntmachung festgelegten Eignungsanforderungen …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Bei inhaltlich unzureichenden Angeboten bleibt nur ein Ausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A. Nach Auffassung in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, vom 9.5.2011, Verg 41/11 und vom 17.12.2012, Verg 47/12 und vom 12.9.2012, Verg 108/11; OLG München, 15.3.2012, Verg 2/12; OLG Dresden, 21.2.2012, Verg 1/12; OLG Celle, 24.4.2014, 13 Verg 2/14) sind Nachweise und Erklärungen nur dann nicht "nicht vorgelegt", wenn sie gar nicht eingereicht worden sind oder wenn sie rein formale Mängel aufweisen.
• OLG Dresden, 21.02.2012 - Verg 1/12

  Ausschließung eines inhaltlich unvollständigen Angebots; Abgrenzug nzur Ergänzug …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Bei inhaltlich unzureichenden Angeboten bleibt nur ein Ausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A. Nach Auffassung in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, vom 9.5.2011, Verg 41/11 und vom 17.12.2012, Verg 47/12 und vom 12.9.2012, Verg 108/11; OLG München, 15.3.2012, Verg 2/12; OLG Dresden, 21.2.2012, Verg 1/12; OLG Celle, 24.4.2014, 13 Verg 2/14) sind Nachweise und Erklärungen nur dann nicht "nicht vorgelegt", wenn sie gar nicht eingereicht worden sind oder wenn sie rein formale Mängel aufweisen.
• OLG Frankfurt, 26.05.2009 - 11 Verg 2/09

  Vergabeverfahren: Unklarheit bzw. Unbrauchbarkeit der im Leistungsverzeichnis …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Denn in diesen Fällen liegen der Vergabestelle für den Wertungsvorgang keine vergleichbaren Angebote vor, so dass die Chancengleichheit aller Bieter nicht mehr sichergestellt und gewährleistet ist (vgl. dazu u.a. BGH, Beschluss vom 1.8.2006, X ZR 115/04; OLG Frankfurt, 26.5.2009, 11 Verg 2/09; OLG Karlsruhe, 10.6.2011, 15 Verg 7/11.
• OLG Düsseldorf, 17.12.2012 - Verg 47/12

  Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im …

  Auszug aus VK Westfalen, 13.02.2015 - VK 2-2/15

  Bei inhaltlich unzureichenden Angeboten bleibt nur ein Ausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A. Nach Auffassung in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, vom 9.5.2011, Verg 41/11 und vom 17.12.2012, Verg 47/12 und vom 12.9.2012, Verg 108/11; OLG München, 15.3.2012, Verg 2/12; OLG Dresden, 21.2.2012, Verg 1/12; OLG Celle, 24.4.2014, 13 Verg 2/14) sind Nachweise und Erklärungen nur dann nicht "nicht vorgelegt", wenn sie gar nicht eingereicht worden sind oder wenn sie rein formale Mängel aufweisen.
• OLG München, 15.11.2007 - Verg 10/07

  Muss VSt bereits im Leistungsverzeichnis Fabrikats-Angaben fordern?
• OLG Düsseldorf, 09.05.2011 - Verg 41/11

  Vorzeitige Gestattung des Zuschlages für die Vergabe von Rabattverträgen mit …
• OLG Düsseldorf, 12.02.2013 - Verg 1/13

  Andere als ausgeschriebene Leistung angeboten: Ausschluss zwingend!
• OLG Karlsruhe, 10.06.2011 - 15 Verg 7/11

  Vergabenachprüfungsverfahren: Angebotsausschluss wegen Abweichung von den …